P a t e n t q u a d r a t

Patentanwaltsgesellschaft mbH

Impressum
 

Nachstehend finden Sie die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben nach § 6 TDG. Bei Rückfragen kontaktieren Sie bitte info@patentquadrat.de.

 

1.           Inhaber der Website

Patentquadrat Patentanwaltsgesellschaft mbH

Geschäftsführerin/CEO:

Dr. Ruth Seifert Patentanwältin, European Patent, Design and Trademark Attorney

  

2.           Berufsbezeichnung

Die gesetzliche Berufsbezeichnung „Patentanwältin" ist in der Bundesrepublik Deutschland verliehen worden. Die Patentquadrat Patentanwaltsgesellschaft mbH und Dr. Ruth Seifert sind Mitglieder der Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München und, soweit es um ihre Tätigkeit als European Patent, Design and Trademark Attorney geht, des epi (Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter), Postfach 26 01 12, 80058 München, und des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), Avenida de Europa 4, E-03008Alicante, Spanien.

  

3.           Aufsichtsbehörden

Zuständige Aufsichtsbehörden sind der Vorstand der Patentanwaltskammer bzw. das epi. Die berufsrechtlichen Regelungen für Patentanwälte sind die Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I2001, S. 3656), die Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. 1997, 243 ff.), die FICPI-Standesregeln, sowie der Code of Professional Conduct des epi (epi-Information 2/2001, S. 75).

  

4.           Name und Anschrift

Patentquadrat Patentanwaltsgesellschaft mbH

Fasanenweg 1

82061 Neuried bei München  

Tel.: +49- 89-51 777 828  

Fax: +49- 89-51 777 829

E-Mail: info@patentquadrat.de  

  

5.           Umsatzsteueridentifikationsnummer

Ust-Id. DE 300933332

 

6.           Handelsregistereintrag

HRB 219329

  

7.           Haftungsausschluss

Diese Website enthält Informationen zu rechtlichen Fragen und Entwicklungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes. Diese Inhalte erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind nicht als professionelle Rechtsberatung zu verstehen; eine Haftung wird insoweit ausgeschlossen. Ebenso wird keine Haftung für den Inhalt von Websites übernommen, auf die in einem Link auf dieser Website verwiesen wird.

  

8.           Hinweis zur Verlinkung anderer Websites

Mit Urteil vom 12.Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch das Anbringen eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Auf dieser Homepage sind Links zu anderen Seiten gelegt. Für alle Links auf dieser Seite gilt: "es ist ausdrücklich betont, dass keinerlei Einfluss auf die Gestaltung der gelinkten Seiten genommen werden kann. Deshalb distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage und mache mir deren Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Homepage angebrachten Links".